Europa als Einheit. Warum die europäische Kommission Entscheidungsgewalt braucht!
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Die Geschichte zeigt, dass wir Europäer große Hürden bewältigen können. Warum dann nicht die Hürde der Uneinigkeit?

Europa als Einheit. Warum die europäische Kommission Entscheidungsgewalt braucht!

1. Warum es bisher noch keinen Staat Europa gibt

Die Idee Europa ist schon mehrere hundert Jahre alt.

Europa als wirtschaftliche Union ist bald 60 Jahre alt.

Und als politische Union ist Europa im Jahr 2018 schon 25 Jahre alt.

Mittlerweile haben wir Europäer sogar unsere eigene europäische Zentralbank, die den Geldfluss regelt.

Doch trotz der vielen Errungenschaften im wirtschaftlichen Bereich, hinkt Europa politisch hinterher.

Es gibt keine wirkliche, europäische Regierung, die Beschlüsse festlegt. Jeder Mitgliedsstaat pocht auf seine eigene, unabhängige Regierung bei jeder Entscheidung innerhalb der EU.

Dieses Verhalten erschwert es massiv in angemessener Zeit Kompromisse zu finden.

Mitunter wird die Europäische Union damit verspottet, dass sie lieber neue Reformen über Dünger, Gurken und der Krümmung der Bananen macht, als "echte" Politik zu betreiben.

2. Die Europäische Kommission als effizientes Mittel

Europa braucht Einigkeit.

Einigkeit der Mitgliedsstaaten bringt weltweit politisches Gewicht.

Vor allem in den kommenden Jahren, wo immer mehr Schwellenländer wie China an Boden gewinnen werden.

Die europäische Kommission hätte hierbei die Möglichkeit Einigkeit herbeizuführen. Denn neben dem europäischen Parlament und dem europäischen Rat ist die europäische Kommission die Regierung der EU.

Derzeit besitzt die europäische Kommission keine wirkliche Macht. Sie ist eher beratend als handelnd tätig.

Dabei mahnen uns die Krisen der Vergangenheit genug, um zu sehen, wie handlungsunfähig wir Europäer dastehen.

Eindrucksvoll zeigte, dass die Finanz- und die darauf folgende Griechenland Krise. Erst kürzlich machte uns das wieder die Flüchtlingskrise im Jahr 2015 bewusst.

Europa schafft es bisher kaum, politisch einheitlich zu handeln. Jede politische Maßnahme, die jeden Mitgliedstaat betrifft, landet beim kleinsten gemeinsamen Nenner.

Bei der Außenpolitik ist dieses Problem noch gravierender: Europa tritt nicht als Einheit auf. Deswegen fällt es bei Verhandlungen mit großen Nationen wie den USA, Russland oder China schwer, überzeugend zu sein.

Das liegt an der Uneinigkeit innerhalb der EU. Will ein Land mit der EU Geschäfte machen oder politische Verträge abschließen, muss es - überspitzt formuliert - jedes der 27 Mitglieder einzeln befragen.

Die Krisen und das zögerliche Handeln verschlimmern nicht nur die Situation an sich. Es belastet massiv die Beziehungen zwischen den Ländern.

In der Flüchtlingskrise beispielsweise, weigerte sich der überwiegende Teil von Osteuropa mehr Flüchtlinge aufzunehmen.

Deutschland drängte jedoch beständig auf mehr Solidarität. Die anderen Länder blockten diese Bemühung ab.

Das führte zu politischen Spannungen, die bis heute die Beziehungen belasten. Und Verhandlungen erschweren.

3. Ein möglicher Ausweg - dank der Europäischen Kommission

Europa könnte das Experiment wagen einen Teilbereich (z. B. Verteidigung) der Staatspolitik unter europäische Verantwortung stellen. Bei der Geldpolitik haben wir das mit der europäischen Zentralbank geschafft.

In dieser Regierung würden zwar weiterhin Vertreter aus allen Ländern sein, doch die Beschlüsse wären nur noch nach dem Mehrheitsprinzip.

Die europäische Kommission ist mehr im Handeln bemüht, wenn ihre Entscheidungen tatsächlich Auswirkungen haben.

Außerdem hätte dieser "Zentral-Ansatz" den Vorteil, dass in zukünftigen Verhandlungen die Verhandlungspartner einen festen Ansprechpartner hätten: Die EU als Ganzes.

Europa kann seine Bedürfnisse wesentlich besser durchsetzen als zuvor, weil die politische Macht nicht konzentriert ist.

Die Staaten Europas haben bereits in der Vergangenheit mit dem gemeinsamen Binnenmarkt, den grenzfreien Übergänge und dem Euro gezeigt, dass sie schwierige, langfristige Projekte bewältigen können.



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